Osterappell

An Ostern haben gegen 100 kleine und grössere Nichtregierungsorganisationen, Bürgerinitiativen, Vereine und Gruppierungen aus den Bereichen Migration, Asyl, Integration einen «Osterappell zur Evakuierung griechischer Camps» veröffentlicht. Darin rufen sie den den Bundesrat und das Parlament «eindringlich dazu auf, möglichst viele Geflüchtete aus der Ägäis in die Schweiz zu holen.» Prominente Kulturschaffende haben den Appell als Erste unterzeichnet.

Dieser Appell scheint mir wichtig, und persönlich unterstütze ich ihn. Das lange Zögern der EU (und auch von Ländern wie der Schweiz) in dieser Sache ist nur schwer erträglich. Es wäre wichtig, die Schweiz könnte ein Zeichen setzen und so rasch als möglich eine gewisse Zahl von Flüchtlingen – zum Beispiel 1000 Familien mit Kindern oder unbegleitete Jugendliche – aus dem Lager von Moria evakuieren.

Die konkrete Umsetzung dieses humanitären Appells wirft allerdings auch viele Fragen auf. So wäre es wohl sehr viel einfacher, eine grössere Zahl von Flüchtlingen innert kurzer Zeit auf zurzeit stillgelegte Kreuzfahrtsschiffe zu evakuieren als sie auszufliegen. In deutschen Medien wird von einem konkreten Angebot einer Rederei berichtet, solche Schiffe zur Verfügung zu stellen.

Diese Idee hatte die Initiative SOSA-Help (https://sosa-help.org/projekt.html) bereits vor einigen Jahren entwickelt. Mir scheint die Grundidee im Prinzip interessant, auch wenn vieles noch unausgereift wirkt. Immerhin wären in dem Fall die völkerrechtlichen Probleme, die SOSA-Help aufwirft, gelöst, da sich das Schiff eindeutig in europäischen Gewässern befindet und die Menschen Anrecht auf ein Asylverfahren haben.

Wer sich um echte Lösungen in dieser Krise bemüht, muss schliesslich auch zur Kenntnis nehmen, dass eine Evakuierung leider auch zu kaum lösbaren Problemen führen würde. Nicht vergessen werden sollte auch, dass Erdogan bereits wieder Flüchtlinge von der syrisch-türkischen Grenze in die Region von Izmir hat fahren lassen und mit einer neuen Flüchtlingswelle droht.

https://www.srf.ch/news/schweiz/aufruf-an-bund-und-parlament-schweiz-soll-viele-fluechtlinge-aufnehmen